Nach einer Trennung stellt sich häufig sofort die Frage, ob ein Ehegatte dem anderen Trennungsunterhalt zahlen muss. Ebenso häufig stellt sich die Gegenfrage: Habe ich vielleicht selbst einen Anspruch auf Unterhalt?
Trennungsunterhalt betrifft die Zeit zwischen Trennung und rechtskräftiger Scheidung. Er soll verhindern, dass ein Ehegatte unmittelbar nach der Trennung wirtschaftlich deutlich schlechter gestellt ist, obwohl die ehelichen Lebensverhältnisse noch nachwirken.
Wann besteht ein Anspruch auf Trennungsunterhalt?
Ein Anspruch auf Trennungsunterhalt kommt grundsätzlich in Betracht, wenn ein Ehegatte nach der Trennung finanziell schlechter gestellt ist als der andere.
Typische Voraussetzung ist, dass zwischen den Ehegatten ein relevantes Einkommensgefälle besteht. Verdient ein Ehegatte deutlich mehr als der andere, kann der wirtschaftlich schwächere Ehegatte Unterhalt verlangen.
Dabei reicht es aber nicht aus, nur die monatlichen Gehälter miteinander zu vergleichen. Maßgeblich sind die sogenannten bereinigten Nettoeinkommen. Von den Einkünften können je nach Fall bestimmte Positionen abgezogen werden, zum Beispiel berufsbedingte Aufwendungen, Kindesunterhalt, bestimmte Kredite, angemessene Altersvorsorge oder andere unterhaltsrechtlich relevante Belastungen.
Trennungsunterhalt ist nicht nachehelicher Unterhalt
Wichtig ist die Unterscheidung zwischen Trennungsunterhalt und nachehelichem Unterhalt.
Trennungsunterhalt wird für die Zeit ab der Trennung bis zur Scheidung geprüft. In dieser Phase ist die wirtschaftliche Verbindung der Ehe noch nicht vollständig gelöst. Deshalb gelten beim Trennungsunterhalt regelmäßig weniger strenge Anforderungen als beim nachehelichen Unterhalt.
Nach der Scheidung gilt dagegen grundsätzlich mehr Eigenverantwortung. Nachehelicher Unterhalt setzt deshalb besondere Unterhaltstatbestände voraus, etwa wegen Kinderbetreuung, Krankheit, Alters, Erwerbslosigkeit oder ehebedingter Nachteile.
Wie wird Trennungsunterhalt berechnet?
Die Berechnung beginnt mit dem Einkommen beider Ehegatten. Entscheidend ist aber nicht das Bruttoeinkommen und auch nicht zwingend der Betrag, der einfach auf dem Konto eingeht. Ermittelt wird das unterhaltsrechtlich bereinigte Nettoeinkommen.
In die Berechnung können unter anderem einfließen:
- Arbeitseinkommen
- Einkünfte aus Selbstständigkeit
- Mieteinnahmen
- Kapitalerträge
- Wohnvorteil bei Nutzung einer eigenen Immobilie
- berufsbedingte Aufwendungen
- Kindesunterhalt
- eheprägende Schulden
- angemessene Altersvorsorge
Erst wenn diese Positionen geprüft sind, lässt sich sinnvoll beurteilen, ob und in welcher Höhe Trennungsunterhalt geschuldet wird.
Der Halbteilungsgrundsatz beim Trennungsunterhalt
Ein zentraler Gedanke des Ehegattenunterhalts ist der Halbteilungsgrundsatz.
Dieser bedeutet vereinfacht: Beide Ehegatten sollen grundsätzlich in gleicher Weise an den ehelichen Lebensverhältnissen teilhaben. Das während der Ehe verfügbare Einkommen soll nach der Trennung nicht einseitig nur einem Ehegatten zugutekommen.
Praktisch heißt das: Zunächst werden die bereinigten Einkünfte beider Ehegatten gegenübergestellt. Danach wird geprüft, welcher Betrag beiden Ehegatten nach unterhaltsrechtlichen Maßstäben jeweils zustehen soll.
Vereinfacht dargestellt:
Verdient Ehegatte A unterhaltsrechtlich bereinigt 3.000 Euro und Ehegatte B 1.000 Euro, beträgt die Einkommensdifferenz 2.000 Euro. Nach dem Halbteilungsgrundsatz liegt es nahe, dass beide Ehegatten wirtschaftlich möglichst gleichmäßig an dem gemeinsamen Einkommen teilhaben. Rechnerisch würde dies bedeuten, dass jeder Ehegatte im Ergebnis 2.000 Euro zur Verfügung hat. Daraus ergäbe sich ein Unterhaltsbetrag von 1.000 Euro.
In der Praxis wird diese einfache Halbteilung allerdings häufig durch weitere Regeln angepasst, insbesondere durch den Erwerbstätigenbonus.
Erwerbstätigenbonus: Warum nicht immer einfach halbiert wird
Bei Erwerbseinkommen wird regelmäßig ein sogenannter Erwerbstätigenbonus berücksichtigt. Dieser soll demjenigen Ehegatten, der arbeitet, einen gewissen Anreiz und Ausgleich für die Erwerbstätigkeit belassen.
Deshalb wird bei Erwerbseinkommen häufig nicht die volle Einkommensdifferenz hälftig geteilt. Stattdessen wird der Erwerbstätigenbonus vor der Unterhaltsberechnung berücksichtigt. Je nach unterhaltsrechtlicher Leitlinie wird häufig mit einer Quote gearbeitet, etwa mit 3/7 der Einkommensdifferenz bei beiderseitigem Erwerbseinkommen.
Das bedeutet: Die Halbteilung bleibt der Grundgedanke. Sie wird aber im konkreten Rechenweg durch unterhaltsrechtliche Korrekturen umgesetzt.
Beispiel zur Berechnung
Ein Ehegatte verfügt über ein bereinigtes Erwerbseinkommen von 3.000 Euro. Der andere Ehegatte verfügt über ein bereinigtes Erwerbseinkommen von 1.000 Euro.
Die Differenz beträgt 2.000 Euro.
Bei einer vereinfachten Berechnung nach der 3/7-Methode ergäbe sich:
2.000 Euro × 3/7 = rund 857 Euro.
Der mögliche Trennungsunterhalt läge in diesem Beispiel also bei etwa 857 Euro monatlich.
Ohne Erwerbstätigenbonus würde eine reine Halbteilung zu 1.000 Euro führen. Gerade dieser Unterschied zeigt, warum Unterhalt nicht allein nach Bauchgefühl berechnet werden sollte.
Leistungsfähigkeit und Selbstbehalt
Ein Unterhaltsanspruch besteht nicht grenzenlos. Der zahlungspflichtige Ehegatte muss auch leistungsfähig sein.
Das bedeutet: Nach Abzug des Unterhalts muss ihm grundsätzlich noch ein bestimmter Eigenbedarf verbleiben. Dieser wird häufig als Selbstbehalt bezeichnet.
Wird der Selbstbehalt unterschritten, kann der Unterhalt geringer ausfallen oder im Einzelfall ganz entfallen. Deshalb ist bei jeder Unterhaltsberechnung nicht nur der Bedarf des unterhaltsberechtigten Ehegatten zu prüfen, sondern auch die Leistungsfähigkeit des anderen Ehegatten.
Ab wann kann Trennungsunterhalt verlangt werden?
Trennungsunterhalt wird in der Regel nicht automatisch rückwirkend gezahlt. Wer Unterhalt verlangt, sollte den anderen Ehegatten daher rechtzeitig zur Auskunft über Einkommen und Vermögen auffordern und den Anspruch geltend machen.
Besonders wichtig ist der Zeitpunkt der ersten Aufforderung. Denn ab diesem Zeitpunkt kann Unterhalt häufig eher durchgesetzt werden als für Zeiträume, in denen noch gar nichts verlangt wurde.
Wer zu lange wartet, riskiert daher finanzielle Nachteile.
Welche Unterlagen werden für die Prüfung benötigt?
Für eine seriöse Einschätzung werden insbesondere folgende Informationen benötigt:
- Datum der Trennung
- Einkommen beider Ehegatten
- Lohnabrechnungen oder Gewinnermittlungen
- Steuerbescheide
- laufende Kredite und sonstige Belastungen
- Wohnkosten
- Kindesunterhalt
- Krankenversicherung
- Altersvorsorge
- Angaben zu Immobilien oder Wohnvorteilen
- besondere Umstände wie Krankheit, Kinderbetreuung oder Selbstständigkeit
Je genauer die wirtschaftlichen Verhältnisse aufgearbeitet werden, desto belastbarer ist die Unterhaltsberechnung.
Häufige Fehler beim Trennungsunterhalt
Ein häufiger Fehler besteht darin, nur das Bruttogehalt oder den monatlichen Kontoeingang zu vergleichen. Das führt schnell zu falschen Ergebnissen.
Ebenso falsch ist die Annahme, nach der Trennung müsse sofort jeder Ehegatte vollständig allein wirtschaften. Gerade während der Trennungszeit kann die eheliche Solidarität noch fortwirken.
Umgekehrt bedeutet ein Einkommensunterschied aber nicht automatisch, dass in jeder gewünschten Höhe Unterhalt gezahlt werden muss. Entscheidend bleiben Bereinigung, Bedarf, Leistungsfähigkeit und die konkrete unterhaltsrechtliche Berechnung.