Geblitzt an der Osttangente / Schottweg in Flensburg – Messstelle, Verfahren, Einspruch

An der Osttangente in Flensburg wird der Verkehr auf der Osttangente aus der Stadt kommend in Fahrtrichtung Kappeln überwacht. Die Anlage erfasst Geschwindigkeisverstöße.. 

Technische Daten der Anlage

Hersteller:	VITRONIC Dr.-Ing. Stein Bildverarbeitungssysteme GmbH
Gehäusetyp:	PoliScan City-Designgehäuse
Gerätetypen:	Vitronic PoliScan Speed / Vitronic PoliScan FM1
Überwachte Richtungen:	Kreuzung der Osttangente mit dem Schottweg, stadtauswärts
Besonderheit	Geschwindigkeitsmessung. Die Anlage ist bauartbedingt in der Lage in mehrere Richtungen zu messen. Nach hiesigem Kenntnisstad wird zur Zeit nur der Verkehr in eie Richtung erfasst.

VITRONIC PoliScan Speed / PoliScan FM1

Bei den in Flensburg eingesetzten stationären Blitzersäulen handelt es sich regelmäßig um Systeme der PoliScan-Familie des Herstellers VITRONIC. Je nach konkreter Ausführung kommt insbesondere PoliScan Speed bzw. PoliScan FM1 in Betracht. Das System kann stationär in einer Säule, mobil oder in einem Enforcement-Trailer eingesetzt werden. Herstellerseitig wird für das FM1-System ein vollautomatischer Messbetrieb angegeben; eine gleichzeitige Erfassung mehrerer Fahrzeuge und mehrerer Fahrspuren ist technisch vorgesehen.

Messmethode

PoliScan arbeitet nicht mit klassischer Radartechnik, sondern mit einem laser­basierten LIDAR-Messverfahren. LIDAR steht für „Light Detection and Ranging“. Das Gerät sendet kurze Lichtimpulse im Infrarotbereich aus. Diese Lichtimpulse werden von Fahrzeugen reflektiert und vom Gerät wieder empfangen. Aus der Laufzeit der Lichtimpulse und dem Abstrahlwinkel kann das System die Position eines Fahrzeugs im Erfassungsbereich bestimmen.

Der Laser tastet die Fahrbahnen kontinuierlich in einem Bereich von bis zu 75 Metern ab. Sobald ein Fahrzeug in diesen unsichtbaren Laserteppich einfährt, ermittelt das Gerät über die sogenannte Laserpuls-Laufzeitmessung laufend dessen Position und Geschwindigkeit. Die Geschwindigkeit wird nicht durch ein einzelnes Foto bestimmt. Das System verfolgt das Fahrzeug über eine Messstrecke und berechnet aus mehreren Positionsdaten im Zeitverlauf die Geschwindigkeit. Vereinfacht gesagt: Das Gerät erkennt, wo sich das Fahrzeug zu bestimmten Zeitpunkten befindet, und errechnet daraus die gefahrene Geschwindigkeit.

Funktion der Säule

Die Säule überwacht einen definierten Verkehrsbereich vor dem Gerät. Das System kann mehrere Fahrzeuge gleichzeitig erfassen und Fahrspuren unterscheiden. Bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung wird ein Beweisfoto ausgelöst. Herstellerseitig wird beschrieben, dass PoliScan Speed einen geeigneten Fotopunkt abhängig von der Verkehrssituation berechnet und das betroffene Fahrzeug im Beweisbild durch einen Auswerterahmen zugeordnet wird.

Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid Osttangente/ Schottweg

Gegen einen Bußgeldbescheid kann innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Einspruch eingelegt werden. Maßgeblich ist der Eingang des Einspruchs bei der Bußgeldstelle.

Ob ein Einspruch sinnvoll ist, lässt sich nicht allein anhand des Bußgeldbescheids beurteilen. Entscheidend ist die Bußgeldakte. Zu prüfen sind insbesondere:

welcher Verstoß konkret vorgeworfen wird,
ob das Fahrzeug eindeutig zugeordnet wurde,
ob die richtige Fahrspur betroffen ist,
ob die Fotodokumentation den Vorwurf trägt,
ob Messprotokoll, Eichung und weitere Messunterlagen vollständig sind.

Warum Akteneinsicht entscheidend ist.

Die realistischen Erfolgsaussichten hängen vom Einzelfall ab. Nicht jede Messung ist angreifbar. Ein Einspruch ist aber besonders dann prüfenswert, wenn ein Fahrverbot droht, Punkte relevant sind, bereits Voreintragungen bestehen oder die Zuordnung des Fahrzeugs bzw. der Fahrspur nicht eindeutig erscheint. Die entscheidenden Informationen stehen regelmäßig nicht vollständig im Anhörungsbogen oder im Bußgeldbescheid.

Erst nach Akteneinsicht lässt sich beurteilen, ob es konkrete Angriffspunkte gibt oder ob die Messung voraussichtlich nicht sinnvoll angegriffen werden kann.

Die PTB hat zur PoliScan-Speed-Bauart ausgeführt, dass die Bauartzulassung nicht in Zweifel stehe und die Messgerätebauart wie vorgesehen funktioniere. Das schließt Fehler im Einzelfall aber nicht aus. Genau deshalb kommt es im Bußgeldverfahren auf die konkrete Akte und die konkreten Messunterlagen an.

Eine seriöse Einschätzung setzt deshalb voraus, dass die Unterlagen angefordert und geprüft werden.

Rechtsschutzversicherung und Kosten

Wenn eine Verkehrsrechtsschutzversicherung besteht, kann eine Deckungsanfrage gestellt werden. Ob und in welchem Umfang die Versicherung die Kosten übernimmt, hängt vom jeweiligen Versicherungsvertrag ab.

Ohne Rechtsschutzversicherung sollte vorab geklärt werden, welche Kosten entstehen können und ob diese in einem angemessenen Verhältnis zum drohenden Bußgeld, Punkten oder Fahrverbot stehen.

Gerade bei drohendem Fahrverbot, Punkten oder beruflicher Abhängigkeit vom Führerschein kann eine anwaltliche Prüfung sinnvoll sein.

Fazit

Eine Messung am Neumarkt in Flensburg sollte nicht vorschnell akzeptiert werden, wenn erhebliche Folgen drohen. Der Bereich ist verkehrlich anspruchsvoll. Ein Einspruch ist nicht automatisch erfolgversprechend, aber bei Fahrverbot, Punkten, unklarer Fahrspurzuordnung oder beruflicher Abhängigkeit vom Führerschein regelmäßig prüfenswert.